Der Militarismus im deutschen Kaiserreich hatte die Entstehung einer mächtigen Rüstungsindustrie in Deutschland nach 1871 begünstigt und befördert: Kanonen, Kriegsschiffe, Munition, Explosivstoffe und Giftgase. Viele der bekannten „Rüstungsschmieden“ nahmen hier ihren Anfang und entwickelten sich bis 1914 zu großen Konzernen, die die Industrialisierung des Tötens überhaupt erst möglich machten. Die technische Entwicklung im Kriegswesen, insbesondere Panzer, Kampfflugzeuge und Bomber, aber auch in der Chemie – im ersten Weltkrieg noch „Neuheiten“ – wurden nach 1918 weiter entwickelt und haben weitere große Unternehmen hervorgebracht, die allesamt am Krieg und am Töten verdient haben – nicht wenige davon existieren in der einen oder anderen Form noch heute. Die heutige Rüstungsindustrie in Deutschland knüpft an dieses „Erbe“ an und doch gibt es entscheidende Weiterentwicklungen und Verschiebungen, die sich auch in der Präsenz dieser Industrie in Berlin abbilden.

Rüstung in Deutschland – Tendenzen 1980-2020

Der oftmals beschworene „Niedergang“ der deutschen Rüstungsindustrie setzte bereits in den 1980er Jahren ein, als man noch fest in der Ost-West-Konfrontation verankert war – immer geringere Stückzahlen an neuem Material und in der Folge immer höhere Stückkosten führten zu einem kontinuierlichen Abbau von Arbeitsplätzen in der ganzen Breite der Rüstungsindustrie. Luftfahrtprojekte (Tornado, Eurofighter, etc.), die eins ums andere Ausgabenrekorde markierten, wurden unter diesen Vorzeichen zur Konzentration in der Industrie genutzt. Z.B. in der Luftfahrtindustrie: Aus vielen kleineren Anbietern wurde erst die Deutsche Aerospace Aktiengesellschaft (DASA), dann auf europäischer Ebene Airbus. Im Marineschiffsbau kam es ab den 1970ern zum Werftsterben, das schließlich durch eine intensive Kooperation der verbliebenen Akteure jenseits der 2000er aufgehalten wurde, aber von einer hohen Spezialisierung gekennzeichnet ist (Thyssen-Krupp-Marine-Systems (TKMS), Naval Vessels Lürssen (NVL)). Die Waffenbauer, Kraus-Maffei Wegmann (KMW), Rheinmetall, Diehl und auch Heckler & Koch wurden Jahr um Jahr kleiner – bis schon vor der Jahrtausendwende kaum mehr als ein Manufakturbetrieb im Panzer und Waffenbau vorhanden war. Dieser „Niedergang“ war immer strukturell bedingt und nur in zweiter Linie einer „Friedensdividende“ geschuldet: Die Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und der Bundeswehr zu einer international einsetzbaren Truppe veränderten massiv die Prämissen des Einsatzes und damit Anforderungen an die Beschaffung. Intervention statt Landesverteidigung lautete das neue Motto. Selbstverständlich braucht eine kleinere Armee weniger Waffen – in diesem Falle brauchte aber der politisch gewollte Wandel andere Waffen.

Mit rund 55.000 Beschäftigten und einem Umsatz von rund 11 Mrd. € war die Rüstungsindustrie laut dem Institut der deutschen Wirtschaft1 (idw) im Jahr 2022 eher ein kleiner und wenig relevanter Teil der deutschen Wirtschaft. Zum Vergleich2 setzte der Stahlriese ThyssenKrupp 2020 mit seinen 55.000 Beschäftigen alleine rund 18 Mrd. um. Die Anzahl der in der Rüstung beschäftigten Menschen ist allerdings durchaus strittig. Dies liegt unter anderem daran, dass nicht wenige der Unternehmen, die in der Rüstung aktiv sind, auch im zivilen Bereich arbeiten und es somit nicht unbedingt scharf abgrenzbar ist, welchem Bereich ein Beschäftigter zugeordnet wird. Die Branche selbst überhöht gern die Zahl ihrer Beschäftigten um ihr „Gewicht“ zu betonen – sie spricht mitunter von Beschäftigtenzahlen oberhalb von 85.000.

Ein Großteil der Rüstungsumsätze entfiel auf die militärische Luftfahrt, wo abseits des Airbus-Konzerns (Airbus Defense and Space/Airbus Helicopter) noch ein Reihe von Kleinstfirmen technologisch relevant sind. Die klassische Waffenproduktion und auch die Produktion militärischer Rad- und Kettenfahrzeuge (Panzer etc.) machten 2022 einen geringeren Anteil aus und Marineschiffsbau spielte vor allem für den Export eine Rolle. Der Bereich der Cyberkriegsführung wurde vom idw nicht gesondert erfasst, sondern, wo abgrenzbar, einem der Bereiche Luftfahrt/Waffen/Kampffahrzeuge/Marineschiffe zugeschlagen. Die IT-Branche und ihre „Rüstungsanteile“ sind somit kaum analysiert worden, stellen aber schon jetzt einen erheblichen Anteil an den Rüstungsumsätzen – im Entwurf zum 100 Mrd. € Paket der Bundesregierung sind 20% aller Gelder für diesen Bereich reserviert (hier zur Übersicht). Die Branchenvertreter sind dabei oft nicht nur bereits in den großen Rüstungsverbänden Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) und Deutsche Wehrtechnische Gesellschaft (DWT) organisiert, sondern haben sich mit dem Anwenderforum für Fernmeldetechnik, Computer, Elektronik und Automatisierung (Bonn) (Afcea) eine eigene Vertretung geschaffen, die insbesondere auch in Berlin in der Agitation von Bundestagsabgeordneten aktiv ist – und dabei, ganz nebenbei aber durchaus bewusst, die Grenzen zwischen der Digitalisierung im militärischen Bereich und dem (zivilen) Sicherheitsbereich verwischt. [Der Ursprung des Afcea liegt in den USA, wo man die Abkürzung mit Armed Forces Communications and Electronics Association übersetzt, was auch auf den deutschen Ableger sehr gut passt.]

Im Zeitraum von 1990 bis 2020 gab es Tendenzen in der Rüstungsindustrie und Beschaffung, die sich so zusammenfassen lassen:

- „weg vom schweren Großgerät und hin zu leichten, interventionsfähigen Waffen“

- „weg von der Erde und hinauf in neue Höhen und den Weltraum“

- „weg vom sichtbaren Krieg und hinein in den digitalen Raum“

- immer mehr Geld für immer weniger hochwertiges Material = qualitative Aufrüstung.

Die letzte zu benennende Tendenz dieser Zeitspanne ist die Konzentration der Branche – nicht wenig Unternehmen haben sich aus der Rüstung komplett zurückgezogen, andere, zu nennen sind vor allem der Rheinmetall-Konzern und Diehl Defense, haben sich kleinere Konkurrenten und Spezialanbieter einverleibt.

Rüstung und Zeitenwende

Mit dem Krieg in der Ukraine und der Ausrufung der Zeitenwende werden diese Tendenzen nicht aufgehoben, sie werden ergänzt um den Faktor „Masse“. Mit den Waffenlieferungen an die Ukraine wurde Platz für Neues in den Beständen geschaffen und es zeichnet sich die einmalige Gelegenheit ab, die Rüstungsindustrie nicht nur neu zu gestalten, sondern sich auch, als überflüssig erachteter Verfahren und Beschränkungen zu entledigen. Mit verschiedenen Gesetzen wurden die Bedingungen für die Produktion von Waffen in Deutschland „verbessert“ – sei dies die Beschaffung selbst (vereinfacht), der Ausbau von Rüstungskapazitäten (Genehmigungen werden schneller erteilt) oder auch der Standortausbau (beschleunigt), oder perspektivisch der Export (von Bedenken befreit).

Vom Geldregen des Sondervermögens scheinen vordergründig die großen Rüstungshersteller zu profitieren: Panzerbauer KNDS (KMW-Nexter Defensen Systems), Rheinmetall, Airbus, Diehl, MBDA. Rheinmetall und KNDS profitieren davon, dass ihre Produktionskapazitäten (endlich) wieder ausgelastet werden und so gut wie keiner nach dem Stückpreis eines Panzers, einer Haubitze oder einer anderen Waffe fragt. Airbus kann weiter hoffen, dass der überteuerte Eurofighter weiter gebaut und mit dem Future Combat Air System (FCAS) ein neues Jahrhundertprojekt auf den Weg gebracht wird, das dem Konzern sichere Einnahmen in den nächsten Jahrzehnten beschert. Diehl und MBDA als Munitions- und Raketenfabrikanten hoffen, dass nicht nur ein kontinuierlicher Nachschub von Granaten von Nöten ist, der ihre Kassen füllt, sondern sie auch die teuren Lenkwaffen (IRIS-Reihe, Taurus und andere) endlich Abnehmer im In- und Ausland finden.

Neben diesen großen und bekannten Platzhirschen gibt es in Deutschland eine neue Schicht von Klein- und Kleinstunternehmen, die als „Innovationsträger“ gelten und die „Zukunft des Krieges“ besser abbilden. Im bereits erwähnten IT-Bereich gibt es besonders viele dieser Unternehmen, wie beispielsweise die Helsing GmbH, die sich auf den Einsatz künstlicher Intelligenz für die Kampfwertsteigerung bestehender Waffensysteme spezialisiert hat. Helsing kooperiert mit Konzernen wie MBDA und Airbus und soll einen Unternehmenswert jenseits der 5 Mrd. € erreicht haben. Andere Firmen in dieser Kategorie beschäftigen sich beispielsweise mit dem Einsatz von Drohnen. Solche Unternehmen, bzw. ihre Besitzer*innen werden langfristig von der technischen Entwicklung im Kriegswesen profitieren – kurzfristig profitieren auch sie vom Sondervermögen, denn füllen sich die Kassen der großen Rüstungsunternehmen, so greifen sie auf die Innovationstreiber als Zulieferer oder Partner zurück.

Allerdings, und dies sollte Steuerzahler in diesem Land eher beunruhigen, sind diese ganzen Projekte mit dem Sondervermögen auch nicht abbezahlt. Der Lebenszyklus vieler Waffensysteme reicht deutlich über den Zeitraum bis 2025 hinaus und die eigentlichen (Folge-)Kosten sind nicht berechnet, fallen aber sicher an – Funfakt: die eintretenden Preissteigerungen dürfen nicht vorausberechnet werden. Das Militär lebt jetzt schon über seine Verhältnisse – die Verpflichtungen, die die Regierung eingegangen ist, lasten wie eine Hypothek auf dem Land.

Unter den genannten Firmen haben einige im Zuge der Zeitenwende die Zahl der bei ihnen Beschäftigten ausgeweitet – die Zahl der neuen Arbeitsplätze ist aber gemessen an der Menge staatlicher Gelder, die dafür in die Firmen gepumpt werden, eher gering. Dennoch: es ist absehbar, dass die Zahl der in der Rüstung Beschäftigten auf über 90.000 klettern wird. Einige Branchenvertreter und rüstungsfreundliche Forschungsinstitute nähren die Hoffnung, dass sich mit Rüstung eine neue Säule zum Erhalt des Wohlstands in Deutschland bildet – vorausgesetzt, der Bund erhöht seine Mittel für den Bereich der Rüstung substanziell und dauerhaft.

Rüstungshauptstadt Berlin

Berlin ist, wie Koblenz und Bonn, vor allem ein Standort für Büros und Vertretungen und weniger ein Standort der realen Rüstungsproduktion. Hier sind dementsprechend die großen Waffensystemhersteller vertreten, nicht die kleineren Zulieferer und auch nicht die Hersteller beispielsweise von Handfeuerwaffen oder der maritimen Rüstung (Kriegsschiffe).

Mit Airbus, Rheinmetall, Hensoldt, Diehl, Thales, Saab, General Dynamics (GDESL), RUAG, Rohde & Schwarz und Rafael unterhalten große deutsche und internationale Rüstungsunternehmen ein Büro in der Stadt. Es sind oft Verbindungsbüros zu den in Berlin vertretenen Abteilungen des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und des Bundeswirtschaftsministeriums, aber eben auch Lobbybüros, um den Kontakt zu den Verteidigungspolitiker*innen im Bundestag zu halten. Darüber hinaus sind in Berlin Interessensverbände der Industrie (Bund der Deutschen Industrie (BDI)/ Bund der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI)), Rüstungsindustrie (BDSV, Förderkreis Heer) und der Soldat*innen (Bundeswehrverband, Forum Militärische Luftfahrt) und andere Lobbyverbände vertreten – sie werden ergänzt durch eine Vielzahl von Wirtschafts- und Rechtsberatungsfirmen, die ebenfalls das Wohlergehen von Rüstungsfirmen im Blick haben. Sie bilden eine weitgehend geschlossene Community, die sich bei verschiedensten Anlässen begegnet und durch eine große personelle Durchlässigkeit und Kontinuität gekennzeichnet ist.